Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Nutzung von KBR-Fuchs.de

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Allgemeines

„KBR-Fuchs.de“ bzw „KBR-Fuchs.de“bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst der IntraPolis GmbH. Die folgenden Geschäftsbedingungen regeln die Kommunikation der Nutzer (im Folgenden "Nutzer"), Nutzer des Antwort-Systems von KBR-Fuchs.de (im Folgenden "Antworter"), und KBR-Fuchs.de, das Vertragsverhältnis zwischen KBR-Fuchs.de und den Nutzern des Antwort-Systems von KBR-Fuchs.de, und definieren die Bedingungen, unter denen die Benutzung des KBR-Fuchs.de-Services erfolgt. Für alle Nutzer des KBR-Fuchs.de-Services unter www.kbr-fuchs.de, sowie allen zu diesen Domains gehörenden Subdomains gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Mit der Nutzung erkennt der Nutzer an, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und zu akzeptieren. Bei Diensten mit Registrierung (z.B. Antworter) akzeptiert der Nutzer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in dem die Erklärung "Ja, ich akzeptiere die AGB" und " Ich habe die AGB heruntergeladen und auf meinem Rechner gespeichert oder ausgedruckt." durch setzen des Haken bestätigt.

1. Gegenstand der Bedingungen

1.1 KBR-Fuchs.de bietet einen Service an, mit man auf ein Frage ein Antwort entweder durch andere User (Antworter) oder durch einen automatischen Algorithmus erhält. Der KBR-Fuchs.de-Service wird als kostenloser Dienst angeboten.

1.2 Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Inanspruchnahme des KBR-Fuchs.de Service durch Nutzer und Antworter von KBR-Fuchs.de.

1.3 KBR-Fuchs.de bietet seine Dienste ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke an. Mit der Registrierung als Antworter verpflichtet sich jeder Antworter, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.

2. Beschreibung des Service

KBR-Fuchs.de ermöglicht seinen Nutzern Antworten auf Fragen (z.B. Soll ich ...) zu erhalten. Antworten können dabei von Nutzern des Antwort-Systems von KBR-Fuchs.de (Antworter) oder von Algorithmen erstellt werden.

3. Zugang zum Frage- und zum Antwort-System

3.1 Der Zugang zum Frage-System setzt keine Registrierung voraus und ist für private Zwecke vorgesehen.

3.1 Der Zugang zur Nutzung des Antwort-Systems von KBR-Fuchs.de setzt ein Registrierung voraus, bei der jeder Nutzer einen eigenen persönlichen Nutzername durch KBR-Fuchs.de zugewiesen gekommt. Mit der Registrierung zum Antwort-Systems von KBR-Fuchs.de erkennt jeder Nutzer die Nutzungsbedingungen an, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt werden. Mit der Registrierung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen KBR-Fuchs.de und dem registrierten Nutzer des Antwort-Systems von KBR-Fuchs.de, das sich nach den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.

3.2 KBR-Fuchs.de hat das Recht, den Zugang eines Nutzers zum Antwort-Systems von KBR-Fuchs.de jederzeit zu sperren, der das System vom KBR-Fuchs.de rechtswidrig benutzt, insbesondere bei Verstoß gegen die in Ziffer 6 aufgeführten Pflichten.

4. Datenschutz

4.1 Die Sicherheit und der Schutz der Daten der Nutzer ist KBR-Fuchs.de ein besonderes Anliegen. KBR-Fuchs.de verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG), zu beachten.

4.2 Im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung der Nutzung des Antwort-Systems von KBR-Fuchs.de werden personenbezogene Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Personenbezogene Daten sind solche, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse eines bestimmten oder bestimmbaren Nutzers enthalten.

4.3 Der Nutzer willigt ein, dass KBR-Fuchs.de die personenbezogenen Daten seines Profils - z.B. IP-Adresse, Browser, Fragetext, u.a. - für die Forschung und Analyse zur Verbesserung unseres Services und zur bedarfsgerechten Gestaltung der Dienste nutzt.

4.4 Jeder Nutzer des Antwort-Systems von KBR-Fuchs.de kann nach § 3 Abs.6 TDDSG der Übermittlung der anonymisierten Nutzungsdaten zum Zwecke der Beratung, Werbung und Marktforschung an Dritte sowie die Erstellung anonymisierter Nutzungsprofile widersprechen. Zur Ausübung des Widerspruchsrechts genügt ein E-Mail an datenschutz@kbr-fuchs.de.

4.5 KBR-Fuchs.de wird dem Nutzer des Antwort-Systems von KBR-Fuchs.de auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er den Nutzer betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.

4.6 KBR-Fuchs.de weist die Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt insofern der Nutzer deshalb selbst Sorge.

4.7 Der Nutzer Antwort-Systems von KBR-Fuchs.de erklärt sich mit Registrierung mit der in den vorangegangenen Bestimmungen beschriebenen Nutzung seiner Daten einverstanden.

5. Kosten

Die Nutzung der Leistungen von KBR-Fuchs.de ist kostenfrei.

6. Pflichten der Mitglieder des Antwort-Systems von KBR-Fuchs.de

6.1 Jeder Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten, die es im Zusammenhang mit der Nutzung der KBR-Fuchs.de-Datenbank erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Die Weiterleitung jeglicher Daten von Nicht-Nutzer ist ebenfalls untersagt.

6.2 Ferner verpflichtet sich jeden Nutzer, den von KBR-Fuchs.de angebotenen Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere

a) ihn nicht zu nutzen, um diffamierendes, anstößiges, pornographisches oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;

b) ihn nicht zu benutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen, oder Geld bzw. geldwerte Leistungen zu versprechen oder zu verlangen;

c) keine Daten heraufzuladen: - die einen Virus enthalten (infizierte Software); - die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist, es sei denn, der Nutzer ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder hat die erforderliche Zustimmung zur Nutzung der Software bzw. des Materials;

d) ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst;

e) E-Mails an Nutzer zu keinem anderen Zweck als der persönlichen Kommunikation zu versenden, auch nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Nutzer (ausgenommen Fälle, in denen dies ausdrücklich von KBR-Fuchs.de erlaubt wird);

6.3 Ungeachtet möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen für den einzelnen Nutzer des Antwort-Systems von KBR-Fuchs.de berechtigt die Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen KBR-Fuchs.de zu einer fristlosen Kündigung des Vertrages, und zur sofortigen Sperre des Zugangs des betroffenen Nutzers KBR-Fuchs.de gemäß Ziffer III. Alternativ ist KBR-Fuchs.de dazu berechtigt, das Profil ohne Rücksprache zu löschen.

6.4 Bei Anhaltspunkten für eine unzulässige oder gesetzeswidrige Nutzung hat KBR-Fuchs.de das Recht, die von den Nutzern eingegebenen Inhalte zu überprüfen, gegebenenfalls den Zugriff auf diese Daten zu sperren, und den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 2 sofort zu sperren. In Zweifelsfällen hat KBR-Fuchs.de das Letztentscheidungsrecht über die Zulässigkeit der in Frage stehenden Nutzung.

7. Abmeldung und Kündigung für Antworter

7.1 Jeder Nutzer des Antwort-Systems von KBR-Fuchs.de ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen abzumelden. Mit Abmeldung wird der für die Profile des Nutzers gespeicherte Datensatz gelöscht und das in Ziffer III. (1) beschriebene Vertragsverhältnis ist beendet.

7.2 KBR-Fuchs.de ist jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen.

8. Betrieb

KBR-Fuchs.de ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGBs zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu löschen.

9. Rechte

Alle Rechte an Programmen, Leistungen, Verfahren, Software, Technologien, Marken, Handelsnamen, Erfindungen und allen Materialien, die zu KBR-Fuchs.de gehören, liegen ausschließlich bei KBR-Fuchs.de. KBR-Fuchs.de ist Inhaber sämtlicher Urheberrechte an den oben genannten Rechten. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen, Verfahren, Software etc. -egal zu welchem Zweck- ist unzulässig.

10. Haftung

10.1 KBR-Fuchs.de stellt eine Datenbank zur Verfügung, in der Nutzer Fragen stellen können. KBR-Fuchs.de hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Nutzern ausgetauscht werden oder die durch den Algorithmus erstell werden. KBR-Fuchs.de kann deshalb keine Verantwortung für diese Informationen übernehmen. Eine Haftung hierfür ist in jedem Fall ausgeschlossen. Für die Richtigkeit und den Erfolg Frage übernimmt KBR-Fuchs.de ebenfalls keine Haftung. Nutzer können, auch wenn dies nicht gestattet ist, unrichtige Informationen eingeben oder das KBR-Fuchs.de-System zu einem anderen unzulässigen oder gesetzwidrigen Mitteln nutzen. Für die unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung des KBR-Fuchs.de-Systems ist jede Haftung der KBR-Fuchs.de ausgeschlossen. KBR-Fuchs.de übernimmt ferner keine Haftung für die Richtigkeit der erstellten Antworten und deren Auswertung im Hinblick auf die Kompatibilität mit derr entsprechenden Frage.

10.2 KBR-Fuchs.de übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und des Service von KBR-Fuchs.de. KBR-Fuchs.de haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu dem Service der KBR-Fuchs.de aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die KBR-Fuchs.de nicht zu vertreten hat, insbesondere der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways.

11. Freistellung

Jeder Nutzer stellt KBR-Fuchs.de hiermit von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch andere Nutzer, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten durch Mitglieder ergeben, frei. Ferner stellt jeder Nutzer KBR-Fuchs.de von jeder Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen ergeben.

12. Mitteilungen

Mitteilungen von KBR-Fuchs.de an seine Nutzer des Antwort-Systems von KBR-Fuchs.de erfolgen per E-Mail. Mitteilungen von Nutzern des Antwort-Systems von KBR-Fuchs.de an KBR-Fuchs.de müssen per E-Mail an die auf den KBR-Fuchs.de-Seiten ausdrücklich genannten Adressen (wie z.B. admin@kbr-fuchs.de) oder auf dem Postwege erfolgen.

13. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

KBR-Fuchs.de ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern.

14. Allgemeines

Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und KBR-Fuchs.de gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.

15. Widerrufsrecht

Jeder Nutzer des Antwort-Systems von KBR-Fuchs.de hat das Recht, das Vertragsverhältnis ohne Angaben von Gründen innerhalb von 2 Wochen, gerechnet ab Erhalt dieser ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder per E-Mail gegenüber KBR-Fuchs.de unter der in Ziffer XIX angegebenen Adresse zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Datum der Mitgliedschaft. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben.

16. Vertretungsberechtigter

Die IntraPolis GmbH Obere Bahnhofstr. 7c, 82110 Germering, hat ihren Sitz in Germering, ist im Handelsregister des Amtsgerichts München unter HRB 147785 eingetragen. Vertretungsberechtigter Geschäftsführer ist Franz Künzkofer.

Sie können diese AGB von jeder Seite der KBR-Fuchs.de-Websites unter dem Link "AGB" abrufen und ausdrucken.

Version: 22.12.2009, IntraPolis GmbH, Obere Bahnhofstr. 7c, D-82110 Germering